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B R A S I L I E N

Brasilien gegen den Rest der Welt

Präsidentschaftskandidat Lula will die Diktatur der Finanzmärkte brechen

Von Anne Grüttner

Luiz Inácio Lula da Silva hat wenig Furchterregendes an sich. Freundlich, fast etwas schüchtern wirkt der kräftige Mann mit dem grauen Vollbart. Kaum 200 Menschen scharen sich am ersten offiziellen Wahlkampftag in der Zehnmillionenstadt São Paulo um Lula, die Ikone linker Oppositionspolitik in Brasilien. Vor rund zwanzig Jahren hatte er nach den legendären Generalstreiks der Industriearbeiter in São Paulo die Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT) mit gegründet. Ganz Mann des Volkes im halb offenen Hemd ohne Krawatte, verteilt er geduldig Autogramme auf Papierfetzen, herzt Kinder und alte Frauen, schüttelt Hände.

Dieser bärtige Mann gilt manchen als Schreckgespenst der internationalen Finanzmärkte. Im Oktober werden die Brasilianer einen neuen Präsidenten wählen, und Lula führt in den Umfragen überlegen mit knapp 35 Prozent. Der Kandidat der regierenden Sozialdemokratischen Partei, José Serra, schafft gerade einmal 14 Prozent. Nach dem Geschmack der Finanzwelt reden die PT-Strategen zu wenig von Haushaltsdisziplin und Währungsstabilität, zu viel dagegen von "Umverteilung" und "neuen Prioritäten". Statt Schuldenfinanzierung geht es um zusätzliche Staatsausgaben zugunsten der sozial Schwachen, für ein "gerechteres Brasilien". "Wenn Lula gewinnt, verlieren die Investoren", sagt Michael Gavin von der Investmentbank UBS Warburg.

In dem Maße wie Lula in den Umfragen steigt, klettern die Risikoaufschläge auf brasilianische Schuldtitel und sinkt der Wert des Real gegenüber dem Dollar. Derzeit muss der brasilianische Staat für seine Schulden schon 16 Prozent mehr Zinsen zahlen als die Vereinigten Staaten. Damit bewegt sich Brasilien etwa auf dem Niveau von Nigeria und wird allein vom zahlungsunfähigen Argentinien übertroffen. Bei Jahresbeginn - als noch niemand an die Wahlen dachte - betrug der Zinsaufschlag nur acht Prozent. Mit steigenden Zinsen wird die Neuverschuldung schwieriger, und die bestehenden Schulden steigen bedrohlich an. Zwar ist der brasilianische Staat zu 80 Prozent im Inland verschuldet, aber von diesen Schuldtiteln sind wiederum "80 Prozent entweder an die Entwicklung des Wechselkurses oder der brasilianischen Zinsraten gebunden", erklärt Investmentbanker Paulo Leme von Goldman Sachs.

Angst vor den Linken

Als "schmutzige Kampagne der Gegner" tut Lula die Panik ab. Dreimal schon bewarb sich der Arbeitersohn aus der Umgebung von São Paulo um das höchste Staatsamt. Jedes Mal führte er zunächst in den Umfragen und verlor zum Schluss gegen einen Kandidaten aus dem bürgerlichen Lager. Die letzten beiden Male gegen den Sozialdemokraten und amtierenden Präsidenten Fernando Henrique Cardoso, der das Land in den vergangenen acht Jahren von der Geißel der Inflation befreite und eine handelspolitische Öffnungs- und Privatisierungspolitik betrieb.

Als Ursachen für die ewige Niederlage Lulas machen Experten die traditionelle "Angst vor den Linken" in der klientelistisch organisierten Wählerschaft Brasiliens aus. Der Mittel- und auch der Unterschicht missfällt das linkische, radikale Auftreten des gelernten Schlossers. Sie fühlt sich von dem Autodidakten mit seinem Sprachfehler und seiner schlechten Grammatik kaum repräsentiert.

Dennoch: Lula hat dazugelernt in den vergangenen Jahren. Seine Marketingberater verpassten ihm ein "Lula light"-Image und gruppieren bei öffentlichen Auftritten gemäßigte PT-Technokraten wie die Ökonomen Aloizio Mercadante oder Eduardo Suplicy um ihn herum. Die früheren Klassenkampfparolen wurden eingemottet. Lula sieht heute ein, dass zur Bekämpfung der Inflation die Staatsausgaben eingedämmt werden müssen. Als Kandidat für die Vizepräsidentschaft gewann er gar den 71-jährigen Textil-Großunternehmer José Alencar aus dem Bundesstaat Minas Gerais. "Meine Regierung soll eine neue Allianz zwischen Arbeitern und Arbeitgebern fördern", sagt Lula. Von der "Bewegung der Landlosen", die mit oft gewalttätigen Methoden auf die wachsende Konzentration des Grundbesitzes in wenigen Händen aufmerksam macht, distanzierte er sich. Er werde die lang versprochene Agrarreform durchführen, aber ohne Gewalt.

Der Kandidat hat mittlerweile seinen "Stadtspaziergang" beendet und ist auf eine kleine Tribüne geklettert. Links neben ihm der Ökonom Mercadante, der Lulas künftiger Wirtschaftsminister werden könnte und durch den guten Schnitt seiner Anzüge auffällt. Rechts von Lula steht seine unscheinbare Ehefrau, von der die Zeitungen wissen wollen, dass sie über eine Schönheitsoperation nachdenkt. "Meine Regierung wird Wirtschaftswachstum symbolisieren und ein gerechteres Brasilien schaffen. Wir werden nach einer Dekade der Finanzspekulation nun eine Dekade der Produktion, der Schaffung von Arbeitsplätzen beginnen, ein besseres, gerechteres Brasilien schaffen", brüllt Lula in die Menge. "Olé, Oléoléolaaa. Lulaaa. Lulaa", skandiert sein mit PT-Fahnen und -Wimpeln ausgestattetes Gefolge.

Solch harmlose Wahlkampfparolen reichen schon aus, um die Finanzmärkte in ihrer Skepsis zu bestätigen. Hinzu kommt das Debakel in Argentinien, das gezeigt hat, wie schnell eine scheinbar handhabbare Schuldenlast durch politische Wirren und steigende Zinssätze unbezahlbar wird. Damals demonstrierten die USA und der Internationale Währungsfonds (IWF) außerdem erstmals, dass Länder im Zahlungsnotstand nicht mehr wie früher automatisch Hilfe erhalten.

In Brasilien ist die Lage anders. Der Staat präsentierte seinen Sparplan, der IWF gab zehn Milliarden Dollar - und trotzdem: "Die Herde ist verschreckt, die Herde flieht und wird nicht umkehren, solange die scheinbaren Risiken für das Geschäftsklima nicht gedämpft sind", sagt Porzecanski.

"Wir haben die Militärdiktatur überlebt, wir werden auch mit der Diktatur der Finanzmärkte fertig", wettert dagegen Aloizio Mercadante auf der Tribüne neben Lula. Mittlerweile ist es Abend geworden, das Wahlkampfteam hat sich vom Zentrum in die ärmlichen Arbeiterviertel am Stadtrand hinausbewegt, wo die Menschen, unter ihnen viele Kinder und Jugendliche, zwischen den Ansprachen mit Bossa-nova-Rhythmen bei Laune gehalten werden. "Den Präsidenten wählen die Brasilianer, und wir wissen, dass die Brasilianer einen Wechsel wollen", ruft Mercadante. Die Antwort der Zuhörer baumelt ihm direkt vor der Nase: Eine Gruppe von Frauen hält ein Papier mit krakeliger Schrift hoch: "Wir werden euch wählen, aber wir werden euch beim Wort nehmen."

Viele im Land sind mit der Bilanz der zehnjährigen Reform- und Öffnungspolitik der Regierung unzufrieden. Die städtische Arbeitslosigkeit ist höher denn je, die Armut ist kaum geringer geworden, das Einkommensgefälle hat sich sogar noch verschärft. Laut UN leben 22 Prozent der Brasilianer von weniger als zwei Dollar am Tag. Die reichsten zehn Prozent verfügen fast über die Hälfte der Gesamteinkünfte. "Die Hälfte der Bevölkerung kann nicht schlafen, weil sie Hunger leidet. Die andere Hälfte kann nicht schlafen, weil sie Angst vor denen hat, die Hunger leiden", sagt Mercadante.

Regierungschef Cardoso gelang es zwar, im Rahmen seines "Plan Real" die Währung zu stabilisieren, die Haushaltsdefizite auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene abzubauen und die Wirtschaft durch Reformen attraktiv für ausländische Investoren zu machen. Doch die zunächst an den starken Dollar gebundene Währung war überbewertet, ließ die Exporte schrumpfen und verbilligte die Importe. Das setzte der lokalen Industrie stark zu und sorgte für ein chronisches Defizit in der Handelsbilanz. Gleichzeitig erkaufte sich die Regierung Cardoso die politische Unterstützung für die Reformmaßnahmen und insbesondere für die Privatisierungen, indem sie die Schulden der Länder und Gemeinden gegenüber dem Bund zu niedrigen Zinsen umschuldete. Das alles wurde durch eine rasant zunehmende Neuverschuldung des Staates finanziert.

Durch die hohe Geldnachfrage des Staates stiegen die Zinsen. Auch nachdem Brasilien seine Währung 1999 dem Markt überließ, konnten sie wegen der Inflationsgefahr nicht gesenkt werden. Das verteuerte das Staatsdefizit und schwächte die heimische Industrie. Die öffentlichen Schulden stiegen von 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bei Einführung des Plan Real 1994 auf heute 55 Prozent. Während in den neunziger Jahren die Fehlbeträge durch Kapitalzuflüsse in Form von Auslandskrediten, Portfolio- und Direktinvestitionen mehr als ausgeglichen wurden, sieht das Land sich nun angesichts der Vertrauenskrise der Investoren und einer insgesamt instabilen Weltwirtschaft einer bedrohlichen finanziellen Dürre gegenüber.

Die Regierung Cardoso reagierte mit drakonischen Sparmaßnahmen und realisierte in den letzten vier Jahren einen Haushaltsüberschuss, wenn man den Schuldendienst nicht mit einrechnet. Für dieses und nächstes Jahr ist ein Überschuss von 3,75 Prozent des BIP vorgesehen. Doch ob das zur Bedienung der Schulden ausreicht, hängt von der Entwicklung der Zinssätze, des Wechselkurses und des Wirtschaftswachstums ab.

Traum von der Umverteilung

Den Sparzwängen fielen auch viele der von Cardoso in Aussicht gestellten milliardenschweren Investitionen in Infrastruktur, öffentliche Dienstleistungen, Sozialprogramme, den Agrarsektor oder die Reform des Steuersystems zum Opfer. Das soll sich unter Lula ändern. "Die Prioritäten müssen verschoben werden", fordert PT-Senator Suplicy. Er zog 1990 als erster PT-Senator ins brasilianische Oberhaus ein. Das Parteiprogramm sieht eine Aufstockung der Kredite für kleine Unternehmen, Investitionen in das öffentliche Gesundheits- und Erziehungswesen und staatliche Hilfen für Familien mit schulpflichtigen Kindern vor. "Im Jahre 1999 zahlte der brasilianische Staat allein 86 Milliarden Real (zirka 30 Milliarden US-Dollar) an Zinsen", sagt Suplicy. "Wir sagen nicht, dass wir das nicht weiter bezahlen wollen. Aber die Halter der Anleihen sind normalerweise die, denen es besser geht, und es ist nicht einzusehen, warum wir nicht den gleichen Betrag für diejenigen zahlen sollen, die wirklich bedürftig sind."

Nein, begraben hat die Partei Lulas ihre Träume von Umverteilung und dem Staat als Wohltäter noch lange nicht. Auch wenn sie heute immerhin einen Teil der Investoren mit in ihre Überlegungen einbezieht: "Die langfristigen Investoren haben auch Interesse an einer gerechteren Verteilung des Einkommens. Weniger Kriminalität und soziale Stabilität machen das Land attraktiv", so Suplicy.


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